Sprechblasen

Sprechblasen - Teil drei.


Wir wollen an dieser Stelle einige immer wieder gebrauchte Sprechblasen darstellen und zeigen, welche Rolle sie im Kampf um die Meinungsführerschaft spielen. Wir wollen aber auch den Horizont insoweit vergrößern und darüber berichten, wenn überraschende Tatsachen bekannt werden. Dies geschieht alles unter dem bedrückenden Eindruck, dass Presse und Fernsehen nur eine eingeschränkte Palette von Problemen darstellen und für diese Probleme nur eine stark eingeschränkte Lösungsvielfalt zulassen. Also eine zweifache Einschränkung, mit der natürlich eine Lösung unserer Probleme überhaupt nicht möglich ist. Der Unterschied in der Breite des Wissens und der Lösungen zwischen dem Internet und den alten Medien ist peinlich und erschreckend.


Stadt Frankfurt gesteht praktisch das Scheitern des Wirtschaftssystems.
Die Einsparbemühungen der Stadt Frankfurt sind an Hilflosigkeit und Hoffnungslosigkeit nicht mehr zu überbieten. Sie ähneln einem Schiffbrüchigen, der mit dem Fingerhut Wasser aus seinem lecken Boot schöpft, nur um noch Aktivität bis zu seinem letzten Atemzug vorzugaukeln. Genauso treibt es eine Viererbande (CDU, SPD, Grüne, FDP) im Frankfurter Römer. Für den Wähler gibt es also keine vernünftige Alternative mehr.
Mit dem Tenor "Jetzt gibt es keine Tabus mehr, jetzt werden heilige Kühe geschlachtet." wird dem Wähler finstere Entschlossenheit zum Handeln vorgegaukelt. Welche große Taten sind diesen großen Worten gefolgt? Sehen wir uns einmal einige dieser Einsparungen an:
Diese Einsparungen sind noch nicht einmal die berüchtigten peanuts (1 peanut=25 Mio Euro), mit denen man sich in der Stadt des Geldes ja besonders gut auskennt, seit der damalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Kopper, diesen Begriff in die Finanzwelt eingeführt hat. Angesichts des ständig steigenden Schuldenbergs von Frankfurt auf mittlerweile über 3,5 Milliarden Euro sind die Einspargroschen geradezu lächerlich, aber für die Betroffenen bitter. Was sollen Einsparungen von einigen Millionen Euro angesichts steigender Zinszahlungen von mittlerweile ca. 175 Millionen Euro. Mit Einsparungen lässt sich das System überhaupt nicht mehr reparieren. Aber mit den Einspargroschen wird zusätzlich mehr Schaden angerichtet als eingespart. Und die obigen Maßnahmen sollen ja schon das Brutalste sein, was man noch im Köcher hatte. Armes Frankfurt, armseliges, gescheitertes Wirtschaftssystem. Also auf zu neuen Ufern, pardon zu neuen Schulden!
Das Land Hessen als Kommunalaufsicht wird Frankfurt nicht stoppen können. Denn es geht mit schlechtem Beispiel voran. Der Haushalt von Hessen 2002 ist selbst in nie da gewesenem Umfang verfassungswidrig. Hessen hatte 2002 die höchste Neuverschuldung nach dem Kriege mit ca. 2 Milliarden Euro. Damit werden die Zinsen komplett mit neuen Schulden bezahlt, was den Charakter eines kriminellen Schneeballsystems ausmacht. Nach Erkenntnissen der Frankfurter Rundschau sind fast alle neuen Ausgabenprogramme der amtierenden Hessen-Regierung mit zusätzlichen Schulden erkauft worden und nicht durch Einsparungen, wie versprochen.
Versprochen - gebrochen, auf Kosten der Krabbelkinder.
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Es ist dieses Ausweichen auf neue Schulden und die Belastung der Zukunft sowie auf ungenierte, schwerste Missachtung unserer Verfassung, das es auch den dümmsten Repräsentanten ermöglicht, ihre fehlenden Talente zu verschleiern und in höchste Ämter gespült zu werden. Deshalb führt die Schuldenpolitik nicht nur zur finanziellen Strangulierung, sondern auch zu einer negativen Auslese unseres Führungspersonals. Das dürfte mindestens noch einmal so viel Schaden anrichten wie die Schulden selbst.
Bananenrepublik Da passt es gut, dass Verfassungsbruch als schwerstes Verbrechen mit den größten Schäden straffrei ist. Aber dem kleinsten Eierdieb wird von unseren höchsten Verfassungsbrechern mit null Toleranz gedroht.

Im Kommentar der Frankfurter Rundschau vom 14. Dezember 2002 heißt es im Schlusssatz: "Eine politische Kraft, die sich dagegen (zunehmende Schulden und Zinszahlungen) stemmt, ist nicht erkennbar." Was der Kommentator nicht versteht, ist, dass dieses System niemand mehr reparieren kann. Es hat zu viele Systemfehler. Nur weil die monetären Scheinwelten und Schuldenberge sowie die Zinszahlungen nicht sichtbar sind, bleibt das Absurde dieses Finanzsystems und des Handelns im Dunkeln. Nur diese Undurchsichtigkeit und das unverschämte Ausweichen auf immer neue Schulden und schwersten Verfassungsbruch "rettet" das System bis zur nächsten Krise. Und dann werden die allerbrutalsten Einschnitte vorgenommen, und zwar bei denen, die sich nicht wehren können und nicht fliehen können. Siehe auch: "Deutsche Unternehmen auf der Flucht."
Könnte man die monetäre Scheinwelt sichtbar machen, dann würde sinnbildlich der ertrinkende Schiffer sichtbar, wie er unverdrossen mit dem Fingerhut das Wasser aus seinem lecken Kahn schöpft. Dann könnte jeder das Unhaltbare der Situation erkennen und die untauglichen Maßnahmen, die nur noch zum Untergang führen können.
Ein sauberes Frankfurt oder ein "sauberhaftes Hessen" fängt eben im Kopf an und nicht mit sauberen Straßen.
P.S. Und Frankfurt lässt keine Peinlichkeit aus. Angesichts der leeren Kassen in Frankfurt hat man sich entschlossen, sich um Olympia zu bewerben. Ein Mehrfaches ist für diese sinnlose Bewerbung schon ausgegeben worden, als mit obigen Maßnahmen eingespart werden soll. Wenn schon für die Ärmsten der Armen das Geld nicht mehr reicht, dann muss aber immer noch genügend Geld für Großmannssucht (auf Pump) und die schönen Dinge des Lebens für unsere gut bezahlten Repräsentanten vorhanden sein. Man muss sich ja schließlich auch mal von dem Albtraum des Schuldenschlamassels und der leeren Kassen erholen können.
P.P.S. Die Finanzmetropole Frankfurt ist eine der reichsten Städte und Hessen ist das steuerreichste Bundesland.
Dazu passt das Ergebnis einer McKinsey-Studie, über die am 19.01.2003 im Videotext von ARD zu lesen war. Danach befindet sich die "Frankfurter Community in Selbstauflösung." Von einer schweren Krise für den Finanzplatz Frankfurt ist da die Rede.

Noch mehr Hoffnungslosigkeit für Frankfurt und das Wirtschaftssystem finden Sie unter "Frankfurt bezahlt seine Gehälter mit Krediten."

Das was hier für Frankfurt an Negativem zu berichten ist, kann fast von jeder deutschen Großstadt berichtet werden. Allein die räumliche Nähe des Autors zu Frankfurt ist der Grund, dass Frankfurt besonders im Fokus ist.


Vermögenssteuer
Der heiße Tanz um die Vermögenssteuer des Herbstes 2002 ist (vorerst?) beendet. Diese Diskussion war trotzdem nicht umsonst. Denn sie hat ein erschreckendes Seelenbild in Deutschland gezeichnet. Oder sollte man besser von einem Sittenverfall einiger unserer wichtigsten "Vordenker " sprechen.
Da ist zunächst einmal die Äußerung des BDI (Bund der Industrie)-Präsidenten. Er sagte am 10. Dezember 2002, die Vermögenssteuer gefährde den Standort Deutschland. Gewerkschaftsführer, die die Vermögenssteuer forderten wie die Vorsitzenden der IG Metall und Verdi, seien Arbeitsplatzvernichter. Leider sind diese Äußerungen nur heiße Luft und von der Wahrheit meilenweit entfernt. Denn bei unseren "Vorbildern" USA und England und anderen Staaten betragen die Steuern auf Vermögen und Erbschaft das Vierfache am Steueraufkommen wie bei uns. Mit solchen Äußerungen soll nicht aufgeklärt werden, sondern der Versuch gemacht werden, eine unaufgeklärte Bevölkerung zu verunsichern und mürbe zu machen. Und bei den aufgeklärten Bürgern stellt sich nur Verachtung ein, dass ein hoher Wirtschaftsrepräsentant nichts zur Verbesserung der Lage beitragen kann oder will, sondern das Gegenteil erreichen will.
Aber es kommt noch schlimmer: Der bayerische Staatskanzleichef (von Stoiber, dem Ex-Kanzlerkandidaten) Huber warf der SPD vor, sie wolle gegen die Wohlhabenden "eine Pogromstimmung im Lande erzeugen." Huber hat sich für seine Entgleisung nicht entschuldigt. Zur Erinnerung, was ist ein Pogrom?
"Auf Initiative von J.Goebbels wurde das von H.Grynszpan am 7.11. 1938 am deutschen Botschaftssekretär in Paris (E.vom Rath; Hintergründe nicht restlos aufgeklärt) verübte Attentat benutzt, um bei angeblich »spontanen Kundgebungen« fast alle Synagogen, jüdischen Friedhöfe sowie mehr als 7000 jüdische Geschäftshäuser zu zerstören. Damit begannen die direkten Aktionen zur Vernichtung der jüdischen Bevölkerung (Holocaust; Judenverfolgungen). Im Verlauf der Kristallnacht in der Nacht vom 9. zum 10.11. 1938 starben 91 Menschen. Mehr als 30000 Juden wurden verhaftet und zeitweilig in Konzentrationslagern inhaftiert."(© 2002 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG).
Und der hessische Ministerpräsident Koch hat die Nennung von Vermögenden durch den Chef der Dienstleistungsgewerkschaft als "eine neue Form von Stern an der Brust" kommentiert.
Zur Erinnerung: "Unter dem Nationalsozialismus wurde der gelbe Davidstern zum Zwangsabzeichen, das seit 1939 in den deutschen Ostgebieten, seit 1941 in Deutschland und seit 1942 in den eroberten Gebieten mit der Aufschrift »Jude« zu tragen war." (© 2002 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG).
Der hessische Ministerpräsident hat sich für seine Entgleisungen wenigstens entschuldigt. Er habe sich vergaloppiert.
Die Reichen im Lande werden sich für solche Freunde bedanken. Sie haben Schutz gar nicht nötig. Sie haben ihre Vermögen ohnehin in Sicherheit gebracht, wenn sie das für nötig erachtet haben. Da wird allenthalben von schädlicher Besitzstandswahrung gesprochen. Aber bei den Vermögenden kommen mächtige "Freunde" und fahren mächtige Geschütze zur Besitzstandswahrung auf bei den Reichen, die um diese Unterstützung nicht gebeten haben und sie auch nicht nötig haben. Können wir von solchen "Vordenkern" wirklich erwarten, dass sie den überfälligen Neuentwurf unseres Wirtschaftssystems bewerkstelligen können oder wollen?

Der Spiegel entdeckt den Zinseszins-Mechanismus.
Aber nur in einem Leserbrief der Ausgabe 6.1.2003, der der Leserbriefkontrolle wohl unbeabsichtigt durchgeschlüpft ist.
"Die Schulden fast jeden Staates wachsen Jahr für Jahr exponentiell an, weil alle Kredite nach dem Zinseszinsmechanismus funktionieren. Eine exponentielle Wachstumskurve steigt anfangs flach an und vervielfacht sich dann in immer kürzeren Zeitabständen bis ins Unendliche. Starke Wirtschaftsnationen können das unausweichliche Ende lediglich länger hinauszögern als wirtschaftlich schwächere Nationen."
JÖRG ROTH aus KOBLENZ

Letztes Strohfeuer der US-Wirtschaft brennt!
Millionen US-Bürger haben im letzten Jahr ihre Kredite für ihre Häuser aufgestockt. Praktisch jederzeit kündbare Immobilienkredite machen es möglich, die derzeit niedrigen Zinsen (Leitzins liegt bei historisch niedrigen 1,25%) zu nutzen. Trotz höherer Hypotheken bleibt damit die Zinsbelastung praktisch gleich. Der Häulsebesitzer hat aber mehr Geld in der Tasche, die er in den Konsum stecken kann. Dieses Extrageld kann durchaus den Wert eines PKW erreichen. Diese wundersame Geldvermehrung in den Taschen der US-Verbraucher hat im Jahr 2002 ca. 170 Milliarden Dollar betragen, mehr als alle Konjunkturprogramme der Regierung. Dadurch sind die traditionell hohen US-Verbraucherausgaben von ca. zwei Drittel auf etwa vier Fünftel der Wirtschaftsleistung gestiegen. Da gleichzeitig die Immobilienpreise (eine Immobilienblase droht) stark gestiegen sind, fühlen sich die US-Häuslebesitzer sogar noch reicher trotz höherer Hypotheken. Das ist die wundersame US-Wirtschaft, die auf heißer Luft beruht. Dieses Kartenhaus ist nun bis zum Letzten ausgereizt. Die Leitzinsen können kaum noch sinken, die US-Verbraucherausgaben können kaum noch steigen und die Sparquote der Verbraucher kann kaum noch mehr sinken. Auch die Immobilienpreise, die deutlich stärker gestiegen sind als die Einkommen, können kaum noch steigen. Alle vier Größen könnnen sich naturgemäß nur noch in die ungünstige Richtung entwickeln. Dann bricht die US-Konjunktur massiv ein, die Immobilienpreise werden sinken, die Häuslebesitzer sind dann überschuldet, die Banken haben faule Kredite, die Bürger haben weniger zum Ausgeben, werden zudem noch mehr sparen. Ein Teufelskreis, der sich da abzeichnet, den niemand mehr stoppen kann. Alan Greenspan, der Meister aller bubbles, ist am Ende seines Weges angekommen. Er wollte die Gesetze des kleinen Einmaleins und logischen Denkens aushebeln und eine Scheinwelt über die reale Welt triumphieren lassen. Und wie gern sind ihm alle blindlings gefolgt. Jetzt steht Greenspan nur noch das Schicksal aller Scharlatane bevor: Er wird mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt werden und einem anderen Scharlatan Platz machen müssen. Aber die Zeche müssen die US-Verbraucher schon heute zahlen.
Zudem ist die Lage der öffentlichen Haushalte prekär. Der US-Bundeshaushalt ist erneut überschuldet. Massive Neuverschuldung ist wieder an der Tagesordnung. Und die Lage der US-Länderhaushalte und Kommunen, die keine Schulden machen dürfen (zumindest theoretisch), ist katastrophal.Siehe zur Situation des US-Bundeshaushalts auch: Neuer Staatsschuldenrekord in den USA.

Blut
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Ohne billiges und sicheres Öl kann auch das schönste Kartenhaus nicht existieren.
Blut kann man vergießen, aber Öl muss fließen.

Der letzte Ausweg ist nun der Irak-Krieg und das weitere Aufblähen des militärisch-industriellen Komplexes, der fast allein für das noch vorhandene US-Wachstum sorgt. Aber dieses "Wachstum" bedeutet Wohlstandsverlust für die meisten Amerikaner, die nicht in der Rüstungsindustrie arbeiten. Denn sie müssen die Rüstungsindustrie mit ihren Steuern bezahlen. Wird man trotzdem zu diesem letzten Strohhalm greifen? Oder wird man begreifen, dass Wirtschaft Realwirtschaft bedeutet und dass jedes Kartenhaus zusammenbrechen muss, ganz gleich, wie kunstvoll und künstlich die Konstruktion ist. (Zahlen von Dietmar Ostermann, Frankfurter Rundschau, 11. Januar 2003).
"Es ist weder illegitim noch unmoralisch, wenn sich die USA einem Gewaltherrscher entgegen stellten, der einen exzessiven Einfluss auf die Ressourcen der industriellen Welt auszuüben drohe." (Pulitzerpreisträger und New York Times-Kolumnist Thomas Friedman, im Spiegel vom 13.01.03). Diese Aussage muss man erst mal verdauen, so ungeheuerlich ist sie. Denn offensichtlich gibt es nur für die USA auf dieser Welt ein quasi göttliches Gesetz und die unbegrenzte Freiheit (enduring freedom!) für exzessiven, verschwenderischen, billigen, umweltzerstörerischen und nie versiegenden Energieverbrauch.
"Ein Tropfen Öl ist uns einen Tropfen Blut wert." Erkenntnis des französischen Premiers Clemenceau bereits am Ende des ersten Weltkriegs.
Menschenleben sind weniger wert als Öl, lautet die erschreckende Botschaft am Anfang des neuen Jahrhunderts. Und ein Angriffskrieg, um sich in den Besitz gewaltiger Rohstoffreserven zu setzen, ist heute wie in der Kolonialzeit im 19. Jahrhundert möglich. Eine bittere Erkenntnis. Aber ein falscher Weg der Supermacht, der sich noch bitter rächen könnte. Es scheint so, als ob die Terroristen in den USA viel mehr zerstört haben als das World Trade Center. Was die US-Regierung als cleveres Ausnutzen der Ereignisse vom 11. September ansehen mag, könnte sich am Ende als der Beginn des Abstiegs einer Supermacht herausstellen - moralisch und realpolitisch.
Der Bestsellerautor und Ex-Geheimdienstagent John le Carré schreibt im Spiegel vom 20. Januar 2003:"Die Reaktionen auf den 11. September 2001 übersteigen alles, was sich Osama Bin Laden in seinen niederträchtigsten Träumen erhofft haben könnte."

500 Stunden umsonst arbeiten.
Vom Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHK), einer der höchsten Wirtschaftsfunktionäre, soll der Vorschlag stammen, die nächsten fünf Jahre je 100 Stunden umsonst zu arbeiten. Ich übernehme für die Richtigkeit dieser Meldung keine Gewähr. Es kann sich auch um einen Teil einer Büttenrede handeln für die bevorstehende Karnevalssaison 2002/2003. Aus derselben Ecke ist aber auch schon der Vorschlag gekommen, die nächsten Jahre Nullrunden bei Löhnen und Gehältern zu vereinbaren. Deshalb kann der Vorschlag mit den 500 Stunden Arbeit ohne Lohn auch ernst gemeint sein. Angesichts der Rat- und Hilflosigkeit führender Funktionäre kennt das gedankliche und moralische Niveau offensichtlich nur noch einen Weg: nach unten!
Bei allem Unsinn, der verzapft wird, wird aber streng darauf geachtet, dass die Opfer immer nur bei der Bevölkerungsmehrheit abgeladen werden. Die Verzapfer von Unsinn und ihre "Kollegen" sorgen dafür, dass sie selbst keine Opfer bringen müssen. Das Leben als Funktionär oder anderweitig Begünstigter des Systems muss natürlich so üppig weiter gehen wie bisher. Als es um einen Beitrag der Vermögenden zur Sanierung des Staates ging, konnte man meinen, die Welt ginge unter bei Wiedereinführung der Vermögenssteuer (siehe weiter oben). Da ist ja nun wirklich der Vorschlag, die anderen 500 Stunden umsonst arbeiten zu lassen, aus Sicht der "Eliten" viel sinnvoller.
Pseudoeliten als gefährliche Gegner der Bevölkerungsmehrheit. Die Beispiele für die These auf der Eingangsseite dieser Webseite häufen sich!


Fortsetzung: Sprechblasen - Teil vier.


"Die Probleme, die es in der Welt gibt, sind nicht mit derselben Denkweise zu lösen, die sie erzeugt hat."
Albert Einstein angesichts der Weltwirtschaftskrise 1929.
Dort gibt es auch den neuesten Artikel des Autors zu lesen:
"Wunderland ist abgebrannt."
Unter anderem mit dem brisanten Thema "Haushaltsausgleich".


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